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1411, 2024

Elternunterhalt

Mathias Machmer/ November 14, 2024/ Aktuelle Rechtsprechung, Aktuelles aus dem Familienrecht/ 0Kommentare

Das Gesetz (BGB) hat bereits seit seinem Inkrafttreten (01.01.1900) Regelungen zum Elternunterhalt getroffen. Eine Relevanz haben diese jedoch erst in den letzten Jahren erhalten, weil sich unsere Lebenserwartung deutlich erhöht hat aber auch weil immer mehr Menschen pflegebedürftig werden und

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2204, 2017

Verwirkung eines Anspruches auf Elternunterhalt

Mathias Machmer/ April 22, 2017/ Aktuelle Rechtsprechung, Aktuelles aus dem Familienrecht/ 0Kommentare

Vorab eine Anmerkung: Oftmals werden Entscheidungen im Unterhaltsrecht veröffentlicht oder in den Medien als epochal bezeichnet obwohl sie dies nicht sind. Das liegt daran, dass insbesondere Beschlüsse des BGH einen Einzelfall entscheiden und dieser nicht über den dort zugrunde liegenden

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1802, 2017

Nachweis von berauschenden Substanzen

Mathias Machmer/ Februar 18, 2017/ Aktuelle Rechtsprechung, Aktuelles aus dem Strafrecht/ 0Kommentare

Nachweis von berauschenden Substanzen Hinweisbeschluss des OLG Jena zum Thema Nachweis von berauschenden Substanzen nach längerer Zeit und unterhalb der analytischen Grenzwerte vom 03.02.2012 1 Ss Bs 92/11. Das OLG stellt hier fest, dass aufgrund der verfeinerten Messmethoden und dem

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1202, 2017

Trunkenheitsfahrt

Mathias Machmer/ Februar 12, 2017/ Aktuelle Rechtsprechung, Aktuelles aus dem Strafrecht

Trunkenheitsfahrt Beschluss des BGH zum Thema Strafbarkeit wegen Trunkenheitsfahrt § 316 StGB vom 30.01.2013 4StR527/12. „Begriff des öffentlichen Verkehrsraumes“ –  Der BGH stellt in seinem Beschluss genau dar, wann z.B. das Befahren eines Parkplatzes zu Straffreiheit unter der genannten Vorschrift

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Rechtsanwalt Mathias Machmer | Fachanwalt für Strafrecht